Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde von Masken-Richter Dettmar zurück
Das höchste deutsche Gericht hat die Beschwerde des Weimarer Richters Christian Dettmar endgültig abgelehnt, der wegen seiner umstrittenen Masken-Entscheidung verurteilt wurde.
This article has been summarized and translated using AI to help you practice reading and comprehension. While we strive for accuracy, some nuances may be lost in translation.
Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar wurde bundesweit bekannt, als er im April 2021 die Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen aufhob. Diese Entscheidung führte zu schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen. Kurz nach seinem Urteil durchsuchten Ermittler sein Büro, seine Wohnung und sein Auto und beschlagnahmten sein Handy.
Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn im August 2023 wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung.
Die Staatsanwaltschaft hatte ursprünglich drei Jahre ohne Bewährung gefordert.
Das Gericht begründete das Urteil damit, dass Dettmar als Familienrichter seine Zuständigkeit überschritten und bewusst gegen geltendes Recht verstoßen habe. Dettmar legte Rechtsmittel ein und reichte schließlich Verfassungsbeschwerde ein.
Das Bundesverfassungsgericht wies diese jedoch zurück und bestätigte damit das ursprüngliche Urteil. Seit Januar 2023 ist Dettmar vom Richterdienst suspendiert.
Original Article
deutsch.rt.comhttps://de.rt.com/inland/249706-bundesverfassungsgericht-lehnt-verfassungsbeschwerde-von-masken/